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H e r b s t   2 0 1 9

| Armutsfalle Pflegeheim 

Wenn die Rente nicht reicht<

 

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben die Koalitionsfraktionen heute den Antrag ‚One World. One Net. One Vision – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz‘ beschlossen. Der Antrag begleitet das 14. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen, welches Ende November in Berlin stattfindet.

Wundversorgung durch einen ambulanten Pflegedienst in der Wohnung eines Patienten | Bildquelle: picture alliance / Hans Wiedl/dp

Kinder von pflegebedürftigen Eltern entlasten   11.11.19

 Babyboomer fordern Pflegebranche heraus: 4,4 Millionen Bedürftige 2040 erwartet   <

Bis 2040 sind laut RWI-Institut mehr als 100 Milliarden Euro Investitionen in Heime nötig. Außerdem ergibt sich eine große Pfleger-Personallücke.

06.11.2019 | von Maike Telgheder

| Die Grundrente kommt! "Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht", freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition.  und...  <       und...    <

1-2 2019 <  03.2019 <  04.2019 <  05.2019 <

Spät-Sommer  Herbst  2019  <

Diverses & Inhalte  <             20162016  Nostalgie 

1. November 2019

| Bei der Rente wird es eine einmalige statistische Veränderung geben,

damit die Rentenerhöhungen gerecht verlaufen. SPD-Fraktionsvizin Mast erklärt, warum das richtig so ist.
"Dass die gesetzliche Rente immer auf der politischen Tagesordnung steht, versteht sich von selbst. Sie muss verlässlich sein: heute, morgen und übermorgen.

Dafür stehen wir als SPD-Bundestagsfraktion. Dabei steht Lebensleistung und nicht Statistik im Vordergrund.

Bundessozialminister Hubertus Heil plant, die Berechnung klarer zu ziehen. Das unterstützen wir. Und wir bleiben an der Grundrente dran. Für uns ist wichtig, dass wir viele Menschen erreichen, die sie sich durch eigene Rentenbeiträge verdient haben. Wir wollen eine bürokratiearme Lösung.

Im Kern geht es bei der Rentenpolitik darum, Sicherheit im Alter zu geben und die gesetzliche Rente zu stärken. Denn sie ist eine zentrale Säule unseres Sozialstaates."

Nach Kritik von Merz: Scholz nimmt Merkel in Schutz

| Nach Kritik von Merz:

Scholz nimmt Merkel in Schutz

SPIEGEL ONLINE - 31.10.2019

Friedrich Merz hat Angela Merkel als führungsschwach und untätig attackiert. Das sei "unangemessen", sagt nun Vizekanzler Olaf Scholz: "Es spricht nicht für jemanden, wenn einfach faktenfrei rumgepöbelt wird." mehr...

|Weiße Flecken darf es da nicht mehr geben!            31.10. 2019

Die Bundesregierung hat eine Mobilfunkstrategie beschlossen. SPD-Fraktionsvizechef Bartol begrüßt den Beschluss als überfällig. Er helfe nicht nur den Kommunen vor Ort, sondern nehme auch Unternehmen in die Pflicht.
„Mit der heute im Kabinett beschlossenen Mobilfunkstrategie sagt die Bundesregierung Funklöchern den Kampf an. Deutschland hinkt als eine der größten Wirtschaftsnationen der Welt beim Mobilfunk noch immer hinterher. Wirtschaft und Gesellschaft brauchen dringend einen leistungsfähigen Mobilfunk. Der heutige Kabinettbeschluss war daher überfällig.

Dennoch ist es gut, dass heute eine umfassende Strategie für die Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland verabschiedet wurde. Wir nehmen Unternehmen in die Pflicht, fördern Kommunen und der Staat wird selbst aktiv.

In enger Abstimmung mit Kommunen werden künftig systematisch die weißen Flecken auf der Landkarte verschwinden. Und überall dort, wo der Markt und alle anderen Maßnahmen versagen und Menschen ohne Handy-Empfang leben, baut künftig eine bundeseigene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft die Masten. In Zukunft sind alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche miteinander vernetzt, weiße Flecken darf es da nicht mehr geben.“

29.10.2019

| Kampf gegen rechts ist Aufgabe aller aufrechten Demokraten

Foto: Pressestatement von Malu Dreyer
dpa

In Thüringen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Ersten Hochrechnungen zufolge steht die Linke als Wahlsieger fest. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Die SPD holt 8,2 Prozent. Der Kampf gegen rechts sei „die Aufgabe aller aufrechten Demokraten“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.                              MEHR

|DerKampf um den SPD-Vorsitz wird in einer Stichwahl entschieden.

Im zweiten Wahlgang des Mitgliederentscheids treten Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz gegen Nordrhein-Westfalens früheren Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an. Die beiden Paarungen kamen beim Mitgliedervotum für die neue Parteispitze auf die Plätze eins und zwei, wie Dietmar Nietan vom SPD-Wahlvorstand am Samstag in Berlin mitteilte. Scholz/Geywitz erhielten knapp 22,7 Prozent der gültigen Stimmen, Walter-Borjans/Esken gut 21 Prozent.Müssen in die Stichwahl: (v.l.n.r.) Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz.

  

 

               Was uns bewegt !        

 

Wichtige Post von Lars <

 

Post von    Malu Dreyer

Immer noch gibt es Menschen, die rechte Gewalt in unserem Land unterschätzen. Die Verharmlosung von rechtsradikalem Gedankengut darf nicht länger hingenommen werden.

Video gegen Rechtsextremismus <

Der 7-Punkte-Plan <

 

21.Sep. 2019

Klimapaket verabschiedet <

 

3. Oktober 2019

Wir werden den Kampf gegen den Klimawandel nur gewinnen, wenn sich die Menschen an der Klimarettung beteiligen! <  

 

20. Sep. 2019 

NOZ Artikel / Gewässerrandstreifen <

 

19. Sep. 2019

Patienten-Datenleck: Spahn appelliert an Gesundheitsbranche <

 

10. Sep. 2019

Vorschläge: eine Reform der SPD <

 

weiter < 

Gregor

|und          Jörg

 

 

 

 

henry
Politik - Spiegel           

AG     60plus   -    2 0 1 9   -   Info

Diskussion - Beiträge - Meinungen und Wünsche findest Du immer oben unter OS Land / POST!

Verantwortlich für die Zustimmung der abgebildeten Personen für diese    Veröffentlichung ist die AG 60plus!

Smartphone = bitte die horizontale Desktop-Ansicht wählen.

Bitte Termine, auch die regionalen Termine, beachten!

Texte und Bilder an:JoHe@Info49.de

henry
Der Hilfe Film

henry
Info ab 2008

henry
SPD-Kreistagsfraktion

 

    ▶  Kurzer Link:         60plus.info

    ▶  Computer:     Tipps und Kniffs 

   Link- u. Vollbildmodus für Video-     Foto- usw.zulassen   ◀ 

 

 

 

 

 

JÖRG,s  PC –Tipp:

Die jedem Alter gerecht werdenden Webseiten.


Die Strg und + Taste = zoom. Strg und - Taste verkleinert die Schrift bzw. das Bild.
Strg und Mausrad macht das auch.


Die Taste F11 zoomt das Bild zum Vollbild. Die Taste F11 verkleinert das Bild auch wieder.

 

        

  Herbst - 

Kommentar von

                       Henry Joelifier<

 

      

 

 

Erster Vorsitzender der 60 Plus AG - OS Land  

PDF <

Aus dem Antwortschreiben von Dr. Schüler:                                 

   Sehr geehrter Herr Joelifier, herzlichen Dank für Ihre Nachricht.

 

Ich wünsche Ihrer AG auf jeden Fall viel Erfolg...Ihr Referent Lothar Bindung war auf jeden Fall Spitze. Ich habe selten einen Referenten so spannend reden gehört. 
 
Herzliche Grüße aus Gehrde, 
Sigrid Schüler   
                                                                                                                                                                                                                                  (s.POST)     5.11.19 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 





 Aktuellster Inhalt:

Niederschrift der Sitzung  Bersenbrück ←  NOZ  ←

Gemeinsame 60 Plus                                  Sitzung (s.Termine)  

              Rentnerdemokratie?   ←

              Würdevolle Pflege in Melle   

               Sitzung 60plus -

Regional Melle, im Parteibüro

<    s. Regional

         25.10.2019

Fotos: Gregor & Udo / Design: Jörg  -  30. 10. 2019

 
         60 plus Sitzung in Bersenbrück am 30.10.2019


Lieber Lothar, lieber Horst, liebe Freunde des 60 Plus Vorstandes OS Land.


Mit der Zeit, wird die Zeit immer wichtiger!


Dies fällt uns immer dann auf, wenn der nächste Sitzungstermin kurz bevorsteht.

Zwei gewichtige Anlässe gilt es an zu sprechen.

Den Besuch von Lothar Binding „Mitglied des Haushaltsauschusses Bund + 60 Plus Vorsitz Bund und wir, 60 Plus konnten die Sitzung im Bersenbrücker Rathaus erleben.
Unser lieber Horst Baier, hat unseren Wunsch die Sitzung mit Lothar im Rathaus stattfinden zu lassen, gerne erfüllt.           

                                                                                          Es grüßt Henry 

Nachricht / Postausgang  <

AG SPD 60 plus - Bundeskonferenz hat Lothar Binding wieder zum Bundesvorsitzenden gewählt.


Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus) hat auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz am 28./29. Oktober 2019 in Köln den aus Heidelberg stammenden Abgeordneten des Deutschen Bundestages Lothar Binding erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 92 Prozent der abgegebenen Stimmen.

MEHR


Würdevolle Pflege - AG 60 plus  Osnabrücker Land

 

Die „Würdevolle Pflege“ an alten und kranken Menschen, hat sich die SPD 60plus Osnabrück Stadt und Land mit 14 Punkten zur Aufgabe gemacht, damit zur Sicherstellung in den zuständigen Gesetzen und Verordnungen, von der Politik in Berlin eine dementsprechende Beinhaltung ermöglicht wird, damit es richtig beschlossen werden kann.

Die „Würdevolle Pflege“, muss Wohlbefinden, Gesundheit, Sicherheit, Bedürfnisse, menschlicher Umgang, menschlicher Wille, passende Pflegemaßnahmen, beinhalten und bedeutetet eine Pflicht von Staat und Gesellschaft, diese nicht nur zu gewähren, sondern tatsächlich zu gewährleisten.

Die „Würdevolle Pflege“ ist ein Rechtsanspruch und umfasst neben der unveränderbaren Würde des Einzelnen Menschen, auch bestimmte therapeutische und ärztliche Maßnahmen, wobei bestimmte bedeutende menschliche Gewohnheiten und Bedürfnisse mit beachtet werden müssen.

Die „Würdevolle Pflege“ bedeutet im Rechtsanspruch, das der menschlich würdevollen Umgang der betroffenen alten und kranken Menschen, mit Werten und Inhalten der „Menschenwürde“ im Vordergrund stehen muss, sodass nachweislich durch den Art. 1 AEMR, Art. 1 EMRK, Art. 1 GRCh, Art. 1 GG, eine eindeutige Garantie zur Beachtung und Gewährleistung besteht.

 

Henry Joelifier
1. Vorsitz 60 Plus OS Land 

 

|  Kampf gegen Armut 

Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu Armutsgefährdung: Wir wollen den Sozialstaat stärker und solidarischer aufstellen, damit er den Menschen in jeder Lebenssituation Unterstützung bietet.
„13 Millionen Menschen in Deutschland sind von Armut gefährdet. Das nehmen wir nicht tatenlos hin. Wir wollen den Sozialstaat stärker und solidarischer aufstellen, damit er den Menschen in jeder Lebenssituation Unterstützung bietet. Dazu gehört eine eigenständige Grundsicherung für Kinder, denn Kinder leiden unter Armut und sozialer Ausgrenzung am meisten. Um Armut vorzubeugen braucht es bessere Bedingungen in der Arbeitswelt und gerechte Steuern: Ein Recht auf Arbeit für alle, eine stärkere Tarifbindung und eine konsequente Umverteilung von oben nach unten durch die Vermögenssteuer. Den Kampf gegen Armut werden wir auch weiterhin entschlossen führen. 

| Die Pflegebeauftragte Heike Baehrens warnt

davor, dass zu hohen Belastungen bei der Pflege von Angehörigen auch noch die Sorge vor Altersarmut hinzukommt.

„Pflegende Angehörige schultern viel, und es sind vor allem Frauen, die den Spagat zwischen Beruf, Kindern und Pflege bewältigen müssen und unbezahlte Sorgearbeit leisten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für eine Pflegezeit mit Lohnersatzleistung ähnlich dem Elterngeld für pflegende Angehörige ein. 

         Kranken-Altenpflege & Grundrente

 

von  Gregor Ter Heide

28. Oktober 2019

Die Verordnung zum Pflege- Mindestlohn  trat am
01.11.2017 in Kraft und gilt bis April 2020. Die Pflegekommission hatte sich schon am 25.04.2017 auf höhere Mindestlöhne geeinigt: Ab 1. Januar 2018 steigt der Mindestlohn auf 10,55 € pro Stunde im Westen und 10,05 € im Osten. Die Laufzeit des neuen Pflegemindestlohns endet zum 30. April 2020.                                                MEHR

Oberbürgermeister-Wahl in Hannover

Vorläufiges Endergebnis: 27.10.2019, 20:08 Uhr, Wahlbeteiligung: 47%
Belit Onay (Grüne)
32,2
Eckhard Scholz (CDU)
32,2
Marc Hansmann (SPD)
23,5
 

                                                                                                              27.10. 19 

| Die Türkei-Reise von Heiko Maas war ein wichtiger Beitrag für eine politische Lösung 

des Konflikts in Syrien, sagt Nils Schmid. Die "unausgereiften Gedanken" der Verteidigungsministerin seien dagegen kontraproduktiv.

"Die Reise von Heiko Maas war ein wichtiger Beitrag, um den diplomatischen Bemühungen für eine politische Lösung neuen Schwung zu verleihen. Das direkte Gespräch ist der beste Weg, wenn man tatsächlich Interesse an einer Verständigung hat.

Die Verteidigungsministerin hat dagegen mit ihren unausgereiften Gedanken, die sie am Anfang der Woche über die Medien in die Öffentlichkeit getragen hat, unsere engsten Verbündeten verstört und dem wichtigen Anliegen einer Befriedigung des Konflikts in Syrien einen Bärendienst erwiesen.

Gerade in einer so komplexen Lage wie dem Krieg in Syrien helfen unüberlegte Aktionen niemandem. Heiko Maas arbeitete an konkreter Hilfe für die Menschen in Syrien, während Annegret Kramp-Karrenbauer sich innenpolitisch zu profilieren versucht." 

 

JÖRG,s PC–Tipp, für die Smartphone - Besitzer:

Tippe mit dem Finger     zweimal

auf die  Infobox   um den Text zu                                                                   vergrößern! 

Zeitenwende in Deutschland <   der Film: 

 

Liebe Freunde des 60 Plus Vorstandes,

 zur besseren Erreichbarkeit,   habe  ich ab sofort  mein Handy   aktiviert und  trage   es ab sofort   am Mann…

 Freue mich auf Eure Stimme…

 Herzlichst Euer Henry

| Pflege verdient einen ordentlichen Tarifvertrag
Heike Baehrens, MdB  Stand: 24.10.2019 Legislaturen: 19. Wahlperiode
Arbeitsgruppen: Gesundheit, Arbeit und Soziales, Pflegebeauftragte
Abgeordnete/r: Heike Baehrens

Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, appelliert an die Arbeitgeber, für einen ordentlichen Tarifvertrag in der Pflege zu sorgen. Die Grundlage sei nun mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz gelegt.
„Pflege verdient mehr als nur Mindestmaß. Pflege verdient einen ordentlichen Tarifvertrag, der in allen Regionen Deutschlands für gute Gehälter sorgt.

Darum haben wir mit dem vorliegenden Gesetz die Grundlage für einen solchen Branchentarifvertrag geschaffen. Jetzt sind die Arbeitgeber gefragt, diese Chance zu ergreifen und mit der Arbeitnehmerseite einen guten Tarifvertrag auszuhandeln.

Die Beschäftigten in der Pflege brauchen endlich die Honorierung und Anerkennung, die ihrem Ansehen in der Gesellschaft entspricht und die für die Gewährleistung einer würdevollen Pflege notwendig ist.“

| Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten
SPD Bundestagsfraktion Pressemitteilung Stand: 23.10.2019 Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin; Bernd Rützel, zuständiger Berichterstatter:

Der Deutsche Bundestag wird morgen mit dem Paketboten-Schutz-Gesetz die Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche für alle Sozialabgaben einführen. Nach dem Vorbild der bestehenden Haftungsregelungen für die Baubranche und die Fleischwirtschaft steht künftig der Hauptunternehmer ein, wenn von ihm beauftragte Subunternehmen die Sozialabgaben für ihre Beschäftigten nicht zahlen.

Mit dem Paketboten-Schutz-Gesetz schützen wir die Solidargemeinschaft der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler und sorgen für die soziale Absicherung der Beschäftigten sowie für einen fairen Wettbewerb.
Besonders wichtig war uns, dass das Gesetz noch vor dem Beginn des Weihnachtsgeschäfts in Kraft tritt. Denn dann sind statt der üblichen 240.000 eine halbe Million Zusteller unterwegs. Und besonders viele Paketdienste greifen dann auf Subunternehmen zurück.“

Stand: 26.10.2019
| Statement von Rolf Mützenich
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich begrüßt die Türkei-Reise von Außenminister Heiko Maas. Mützenich plädiert trotz klarer Standpunkte für Offenheit in den internationalen Beziehungen.
"Unabhängig von den Meinungsverschiedenheiten zur Entscheidung in Ankara, wiederholt in Syrien zu intervenieren, und den damit verbundenen Folgen für die Flüchtlinge und das Völkerrecht, ist es richtig, mit der türkischen Regierung weiterhin das Gespräch zu suchen.

Es bedarf einerseits eines klaren Standpunkts und andererseits Offenheit, um sich gegenseitig zu verstehen. Dass Heiko Maas trotz der ungebührlichen Worte und Angriffe des türkischen Staatspräsidenten nach Ankara reist, ist ihm hoch anzurechnen.

 

 

AG OS Land         SPD 60plus

 Das Bielefelder -                                         Modell!

Selbstbestimmt Wohnen mit Versorgungssicherheit aufgrund des demographischen Wandels gewinnt das Thema selbstbestimmtes Wohnen mehr und mehr an Bedeutung und treibt uns 60 plus OS Land, mehr und mehr die Bedeutung Ihres Bielefelder - Models, Sie und Ihre Besonderheiten kennenzulernen.

 

H. J.  &   J. H. 

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|  Alle reden über Klimaschutz:

Wir legen los!

                
               Shutterstock

Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel.

Schwagsdorf bleibt                                     bunt!

Die AFD hat Ihre Tagung am 13.09.19 in Schwagsdorf geplant und umgesetzt. Grund genug für viele Gruppen, Vereine, Parteien, so auch Jusos + 60 Plus, Flagge zu zeigen und den Unmut in der Demonstration lautstark kundzutun.

Ausgeprägt überzeugend und fest war die Beteiligung von Jugendgruppen, etwa 80 % von von geschätzten mehr als 1.000 Teilnehmern. MEHR

  Eine traumhafte               Fahrt nach Emden!

Zu der Kunsthalle Emden - Thema: Otto Coming!   Abends wurden wir von der Gruppe 60 plus Leer zum Grillen eingeladen. 

Es hat uns an nichts gefehlt!      

           MEHR

| 30 Jahre „Wiedergründung der Sozialdemokratie in Ostdeutschland“

                                  
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7. Oktober 1989: In Ost-Berlin paradiert die Nationale Volksarmee. Die SED-Führung feiert das 40-jährige Bestehen der DDR. Am selben Tag treffen sich in einem Pfarrhaus in Schwante gut 40 mutige Frauen und Männer der DDR und gründen die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR.

                                                          Bezahlbar Wohnen

Foto: Vater mit Tochter und Laptop